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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

§ 1 Geltungsbereich
(1) Wir, die Firma KFZ-Damböck, Poststraße 2, 84378 Dietersburg / Furth, vertreten durch Dieter Damböck, (Impressum), betreiben einen Online-Shop, der den Verkauf von Motorradzubehör zum Gegenstand hat.  Unser Angebot richtet sich sowohl an Privatkunden (Verbraucher gem. § 13 BGB), als auch an Händler bzw. Unternehmer gem. § 14 BGB. 
(2) Der Verkauf von Motorrädern wird nicht über unseren Online-Shop abgewickelt, sondern ausschließlich über das Ladengeschäft.
(3) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns ausschließlich geltenden Bedingungen bzgl. der Bestellungen über den Online-Shop (Motorradhandel ausdrücklich nicht umfasst), soweit sie nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
(4) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
(5) Sie sind Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Registrierung als Nutzer
(1) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter „Ihr Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Ihr Konto“ vorgenommen werden.

§ 3 Datenschutz
(1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilte personenbezogene Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedürfte Ihrer ausdrücklichen Einwilligung und erfolgt nicht.
(3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Eine weitere Verwendung ihrer Nutzungsdaten erfolgt nicht.
(4) Sie können jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung verlangen. Soweit Sie diese und weitere Informationen wünschen, steht Ihnen unser Kundenservice unter der E-Mail-Adresse info@kfz-damboeck.deoder telefonisch unter (+49) (0) 8726 969170 zur Verfügung.

§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbe­stätigung per E-Mail.
(2) Sie können aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Korb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Kaufen" bzw. "kostenpflichtig bestellen  geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf das Kontrollkästchen „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.
(3) Wir schicken Ihnen daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und Sie diese über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung in Form der Auftragsbestätigung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
(4) Nach Bestellung können Sie Ihre Bestelldaten auf unsere Homepage abrufen und ausdrucken.
(5) Offensichtlich gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland oder gegen ethische Grundwerte verstoßende Aufträge werden nicht bearbeitet.

§ 5 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist das von Ihnen in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

§ 6 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf unsere Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Sie können zwischen "Selbstabholung" und "Postversand" wählen.
Ist Postversand gewünscht, erheben wir eine zusätzliche Versandkostenpauschale von EUR 5,90. Die entsprechenden Versandkosten werden Ihnen im Bestellformular angegeben und sind von Ihnen zu tragen.
(3) Bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts gem. §10 dieser Vereinbarung haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Ansonsten sind die Kosten der Rücksendung im Falle eines wirksamen Widerrufs von uns zu tragen.
(4) Sind wir nicht zur Übernahme der Versandkosten verpflichtet, werden wir zurückgesendete Ware, für die Versandkosten nicht entrichtet wurde, nicht annehmen.
(5) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland.
Eine Lieferung ins Ausland ist nur gem. gesonderter Vereinbarung möglich. Die Versandkosten können in diesem Fall abweichen. Sollte eine Lieferung ins Ausland vereinbart werden erhalten Sie vor Vertragsschluss die entsprechenden Informationen über die Versandkosten. 

§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis inklusive Umsatzsteuer und gegebenenfalls Versandkostenpauschale wird mit Zugang der Auftragsbestätigung fällig.
(2) Sie können die Zahlung per „Vorkasse“ oder „Nachname“ vornehmen. Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Bei Zahlung per „Nachname“ erheben wir eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr von EUR 4,00.
(3) Im Falle des Zahlungsverzuges haben Sie uns Verzugszinsen in Höhe von 10 % zu zahlen, sofern Sie Unternehmer sind. Sind Sie Verbraucher beträgt der Verzugszins 5 Prozentpunkte über dem Basiszinsatz.
(4) Ihre Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(5) Sie können mit einer Gegenforderung gegen uns nur aufrechnen, wenn diese unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt ist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
(2) Sofern Sie Unternehmer sind, sind Sie zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.

§ 9 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen (§ 6). Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
(2) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 10 Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher sind, haben Sie ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang unter "Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung" verwiesen. (Widerrufsbelehrung)

§ 11 Verpackung
Wir weisen daraufhin, dass alle Artikel in der originalen Herstellerverpackung geliefert werden. Eine Prüfung der Ware ist ohne Weiteres ohne Beschädigung dieser Verpackung möglich.

§ 12 Gewährleistung
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern bzw. Schadensersatz unter den zusätzlichen Maßgaben des § 13 dieser Vereinbarung zu fordern.
(2) Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu, sofern Sie Unternehmer sind.
(3) Im Falle eines Handelsgeschäftes (gilt in keinem Fall für Verbraucher) ist Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.
(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt für Verbraucher 2 Jahre ab Erhalt der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr ab Erhalt der Ware.

§ 13 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Eggenfelden.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Anhang für Verbraucher

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung

Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebot versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
(6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Zusätzliche erheben wir ein Versandpauschale in Höhe von EUR 5,90. Die ist auch aus der Auftragsbestätigung ersichtlich. Der Versand ins Ausland erfolgt nur gem. gesonderter Vereinbarung.
(7) Der Kaufpreis wird mit ZUgang der Auftragsbestätigung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorkasse mittels Banküberweisung oder per Nachname. Bei der Zahlung per Nachname erheben wir eine zusätzliche Gebühr in Höhe von EUR 4,00. Unsere Bankverbindung lautet:
Konto-Nr. 175463
BLZ: 743 51430
Sparkasse Rottal-Inn

(8) Sie haben ein Widerrufsrecht:

Neues Widerrufsbelehrung (gültig ab 04.08.2011)

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Dieter Damböck
KFZ-Damböck
Poststraße 2
84378 Dietersburg / Furth
Email: info@kfz-damboeck.de
Fax: 08726/ 969171

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

(9) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB.
(10) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
(11) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

KFZ-Damböck, Poststraße 2, 84378 Dietersburg / Furth, vertreten durch den Ge-schäftsführer Dieter Damböck, USt-ID-Nummer: DE 185 722 015
 

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